Am Samstag haben sich Parteien und viele andere Organisationen an zahlreichen Orten in Osnabrück für eine  respektvolle Debattenkultur während der Pandemie ausgesprochen. Von der SPD haben wir uns vor dem Rathaus am Markt mit mehreren Reden zu demokratischen Grundwerten bekannt. Es sprachen u.a. der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius, Altbürgermeister Hans-Jürgen Fip und Oberbürgermeisterin Katharina Pötter. Obwohl bunt zusammengewürfelt, herrscht bei allen Gruppierungen Einigkeit für den respektvollen Umgang bei Meinungsverschiedenheiten.

Wir dürfen nie aufhören, den Dialog zu suchen und uns andere Meinungen anzuhören. In einer Demokratie ist die Meinungsfreiheit das höchste Gut, dass unter allen Umständen geschützt werden muss. Gleichzeitig darf dieses Gut nicht für Hass und Hetze missbraucht werden, um Andersdenkende zu attackieren. Denn verharmlosende Holocaustvergleiche sind keine tolerierbaren Randerscheinungen, sondern gehören verboten.

Eine Demokratie muss auch immer wehrhaft sein und entschlossen gegen jeglichen Angriff auf demokratische Grundwerte und gegen hetzerische Inhalte vorgehen. Deshalb freue ich mich sehr, dass die Aktion eine so breite Zustimmung erfährt. Mit der Strahlkraft dieses ersten Anstoßes bin ich zuversichtlich, dass unsere Gesellschaft weiterhin für Demokratie und Respekt eintritt.