Montag hatte ich mein erstes Liveinterview im Deutschlandfunk. Es ging hauptsächlich um die sozialpolitischen Fragen zu den aktuellen Maßnahmen des Bundes. Die spannenden, aber auch kritischen Nachfragen des Reporters hakten nach, ob diese Maßnahmen auch wirklich zielgerichtet waren. Aber neben diesen politischen Punkten war auch meine persönliche Meinung gefragt, wenn es ums Duschen geht – denn dazu hatten sich zuletzt viele Politiker:innen zu Wort gemeldet.

Zunächst ging es darum, wer entlastet werden sollte und da ist meine Ansicht ganz klar: Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind und die geringen Einkommen. Aber mittlerweile können bald sogar mittleren Einkommen die hohen Kosten nicht mehr tragen und das muss auf jeden Fall im Blick behalten werden.

Dass Entlastungen müssen zielgerichtet sein müssen ist klar. Obwohl die meisten Maßnahmen effektiv waren und z.B. das 9-Euro-Ticket einen Meilenstein darstellt, müssen wir bei den nächsten Entlastungen aber noch genauer hinsehen. Und damit meine ich nicht nur ein günstiges Nachfolgeticke, denn wir müssen uns in dieser allgegenwärtigen Krise mehr trauen.

Ich bin deshalb ganz klar dafür, dass die für Oktober geplante Gasumlage vom Bund getragen werden muss. Denn die Bürger:innen haben ohnehin schon mit Kostenexplosionen zu kämpfen – daran wird auch die Mehrwertsteuersenkung bei Gas nicht viel ändern. Auch Übergewinnsteuer ist für mich eine weitere Lösung, denn aus Krisen darf kein Profit geschlagen werden. Daraufhin hatte der Reporter seine Zweifel, dass unser Koalitionspartner FDP diese Maßnahmen mittragen wird. Ich bin ganz klar offen für jeden Vorschlag, der die Bürger:innen effektiv entlastet, aber die schwarze Null darf bei sozialen Maßnahmen keine Rolle spielen.

Denn die Menschen interessieren sich nicht für Schuldenbremsen, sondern wie sie den nächsten Monat oder den nächsten Einkauf bezahlen sollen. Diese großen Belastungen sind nun abzufedern. Auf die Frage, was ich von Duschempfehlungen von Politikern halte, muss ich sagen, dass ich es unmöglich finde, wie sich zuletzt dazu geäußert wurde. Wir Politiker:innen haben den Auftrag, eine sichere und bezahlbare Versorgung zu gewährleisten und nicht Binsenweisheiten, wie Energiesparen durch kurze Duschzeiten, zum Besten zu geben.

Insgesamt habe ich mich sehr über das Interview gefreut, da die kritischen Nachfragen auch immer zum Nachdenken anregen.

Euer Manuel

Link zum Interview: https://www.deutschlandfunk.de/interview-mit-manuel-gava-spd-sozialpolitiker-zu-drittem-entlastungspaket-dlf-27191217-100.html