Nach der Parlamentswahl in Italien am vergangenen Sonntag wird wohl zum ersten Mal eine Frau Ministerpräsidentin werden – was eigentlich ein Grund zur Freude wäre, würde es sich bei dieser nicht um die Rechtsextremistin Giorgia Meloni handeln. Sie hat mit dem rechten Wählerbündnis aus der von ihr angeführten Fratelli d’Italia sowie der rechtsnationalen Lega von Salvini und der Forza Italia von Berlusconi zirka 43 Prozent der Stimmen erhalten. Aufgrund der Bevorzugung von Bündnissen im italienischen Wahlrecht entspricht dies bereits der absoluten Mehrheit. Somit erfolgte ein eindeutiger Rechtsruck Italiens, der einerseits schwere Auswirkungen auf die nationale Politik, aber insbesondere auch auf die europäische Union allgemein und die deutsch-italienische Freundschaft im Besonderen haben wird.

Für mich war der Ausgang der Wahl leider erwartbar, auch wenn ich bis zum Schluss auf ein anderes Ergebnis gehofft habe. Trotzdem ist noch nicht alle Hoffnung verloren – eine gewonnene Wahl ergibt noch keine vereidigte Regierung. Nach der im Wahlkampf präsentierten Einigkeit des rechtsnationalen Bündnisses könnten nun interne Konflikte bei den Koalitionsverhandlungen auftreten – genug Konfliktpotenzial innerhalb des rechten Lagers gibt es schon jetzt bei wichtigen und aktuellen Themen wie bspw. der Positionierung gegenüber Russland.

Ich denke, dass sich dieses rechte Bündnis nicht als künftige bzw. langfristige Regierung etablieren kann. Dennoch müssen wir uns auf eine Abkühlung der deutsch-italienischen und europäischen Beziehungen einstellen.

Euer Manuel

Bildquelle: Jusos Bundesverband