Transparenz

Manuel Gava Transparenz
Transparenz

Es gibt unterschiedliche Formen der Lobbyarbeit, die ich grundsätzlich nicht ablehne. Es ist sicher sinnvoll, sich mit Mitgliedern vom Umweltverbänden oder der heimischen Wirtschaft zu treffen und sich auszutauschen. Auch ist es legitim, dass diese Vertreterinnen und Vertreter ihre Anliegen vortragen. Ein Abgeordneter sollte mit möglichst vielen Menschen sprechen, um die beste Entscheidung für die Bürgerinnen und Bürger zu treffen.

Wenn sich Abgeordnete durch diese Beeinflussung bereichern, ist das nicht mehr im Sinne der Wählerinnen und Wähler. Wenn sich solche gefährliche Seilschaften entwickeln, braucht es harte Konsequenzen und daher sollte die Abgeordnetenbestechung/-bestechlikeit als Verbrechen eingestuft werden.

Für mich ist das eine Selbstverständlichkeit, die Vergangenheit hat allerdings bewiesen, dass hier harte Regeln nötig sind. Für eine transparente Arbeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages fordere ich ein strenges Lobbyregister, in dem Treffen mit Vertretern von Lobbyorganisationen dokumentiert werden müssen. Zusätzlich sollte es Abgeordneten verboten sein, neben ihrem Mandat einer Lobbyarbeit in Politikberatungen oder Verbänden nachzugehen.

Ich werde hier mit einem positiven Beispiel vorangehen und daher jedes Treffen mit Organisationen festhalten und meine Gesprächspartner vorher darüber informieren. Zudem müssen jegliche Nebeneinkünfte ab dem ersten Cent veröffentlicht werden.
Außerdem werde ich keinerlei Nebeneinkünfte behalten, sondern die gesamte Summe offenlegen und spenden. Darüber hinaus werde ich jeglichen Aktienbesitz und Unternehmensbeteiligungen transparent veröffentlichen. Wer ein Mandat im Deutschen Bundestag anstrebt, muss diesbezüglich mit voller Transparenz vorangehen.

 

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